Rechtsprechung
LSG Sachsen-Anhalt, 02.07.2015 - L 8 SO 17/15 B ER |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 86b Abs 2 S 2 SGG, § 53 Abs 1 SGB 12, § 54 Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 12, § 57 S 1 SGB 12, § 57 S 2 SGB 12
Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Regelungsanordnung - fehlender Anordnungsanspruch - Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf - wissenschaftliche Assistenz während des Studiums an einer ...
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Einstweiliger Rechtsschutz - Regelungsanordnung - fehlender Anordnungsanspruch - Hilfe zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf - wissenschaftliche Assistenz während des Studiums an einer Fachhochschule - hochschulrechtliche Zulässigkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Keine vorläufige Übernahme von Kosten für eine wissenschaftliche Assistenz während des Studiums im Wege der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Keine vorläufige Übernahme von Kosten für eine wissenschaftliche Assistenz während des Studiums im Wege der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im sozialgerichtlichen Verfahren
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 23.02.2015 - S 16 SO 98/14
- LSG Sachsen-Anhalt, 02.07.2015 - L 8 SO 17/15 B ER
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 31.01.2012 - B 2 U 1/11 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Persönliches Budget - Betreuungsassistenz - …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 02.07.2015 - L 8 SO 17/15
Dies begründet sich bereits aus der allgemeinen Notwendigkeit der Zielvereinbarung für das Persönliche Budget (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 31. Januar 2012 - B 2 U 1/11 R - juris, RdNr. 36). - BVerfG, 07.04.2000 - 1 BvR 81/00
Verletzung von GG Art 3 iVm dem Rechtsstaatsprinzip durch Ablehnung von …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 02.07.2015 - L 8 SO 17/15
Aus Gründen der Waffengleichheit zwischen den Beteiligten sind keine überspannten Anforderungen zu stellen (vgl. Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 7. April 2000 - 1 BvR 81/00 -, NJW 2000, S. 1936). - LSG Nordrhein-Westfalen, 04.08.2014 - L 9 SO 279/14
Anspruch auf Sozialhilfe; Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 02.07.2015 - L 8 SO 17/15
Nur bei einer besonderen Härte können nach § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB XII Leistungen nach dem dritten und vierten Kapitel des SGB XII als Beihilfe oder Darlehen gewährt werden (vgl. hierzu LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 4. August 2014 - L 9 SO 279/14 B ER - juris).